Moskau warnt Armenien vor Eingriffen gegen russische Unternehmen

Der russische Sicherheitsrat hat Armenien vor möglichen Eingriffen in russische Unternehmensbeteiligungen im Land gewarnt. Vertreter des Gremiums erklärten, ein solcher Schritt würde der armenischen Wirtschaft schaden und das Investitionsklima belasten.

Nach Angaben des Pressedienstes des Sicherheitsrates erklärte Alexei Schewzow, der stellvertretende Sekretär des Gremiums, russische Unternehmen hätten in Armenien Zehntausende Arbeitsplätze geschaffen, verwalteten ihre Vermögenswerte auf legaler Grundlage und leisteten einen spürbaren Beitrag zur Wirtschaftsleistung des Landes. Maßnahmen gegen diese Firmen würden daher auch wirtschaftliche Folgen für Armenien selbst nach sich ziehen.

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Moskau sieht Hinweise darauf, dass neben einzelnen Unternehmen auch russische Industrie- und Infrastrukturprojekte in Armenien stärker unter Druck geraten könnten. Als mögliche Argumente in der öffentlichen Debatte nannte die russische Seite Berichte über Finanzierungsprobleme, negative Auswirkungen auf das Investitionsumfeld, ökologische Belastungen und niedrige Löhne. Aus Sicht des russischen Sicherheitsrates könnte dies dazu dienen, russische Vermögenswerte abzuwerten und Eigentümer zu einem Verkauf zu bewegen.

Bereits zuvor hatte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Jerewan vorgeworfen, gegen Objekte vorzugehen, in die Russland hohe Summen investiert hat. Zugleich verwies er auf die wirtschaftliche Unterstützung Russlands für Armenien seit den 1990er Jahren sowie auf das Wachstum der armenischen Wirtschaft während der Mitgliedschaft des Landes in der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Die Äußerungen stehen im Zusammenhang mit den seit einiger Zeit komplizierteren Beziehungen zwischen Moskau und Jerewan. Armenien hat in der letzten Zeit seine Kontakte zum Westen intensiviert und sich eine mögliche weitere Annäherung an die Europäische Union zum Ziel gesetzt. Russland betont dagegen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion und in der EU nicht möglich ist.

Anfang September traf der russische Präsident Wladimir Putin am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Bischkek den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. In dem Gespräch ging es laut russischen Angaben auch um die europapolitischen Pläne Jerewans. Im Anschluss wurde Paschinjan nach Moskau eingeladen, um weitere Fragen der bilateralen Zusammenarbeit zu besprechen.

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